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Reform Kommunaler Finanzausgleich

Landtag beschließt Neuregelung

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 24. November 2022 die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) beschlossen. Die Neuregelung bedeutet einen Systemwechsel und tritt zum Jahr 2023 in Kraft. Erarbeitet haben die Reform Innenministerium (federführend) und Finanzministerium, eingebunden waren die Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt erhalten die Kommunen mehr Geld.

Foto: Schild mit Rheinkilometer am Mainzer Winterhafen.

Bad Ems an der Lahn: Kurhaus und Quellenturm

Die Beteiligten

Vorteile einer breiten Struktur

Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) war eines der großen Reformprojekte der aktuellen Legislaturperiode.

Die Landesregierung hatte eine breite Struktur aufgestellt. Beteiligt waren auch die Kommunalen Spitzenverbände.

Foto: Die Lahn bei Bad Ems mit Kursaalgebäude.

Denkmal des Mediziners Johannes Müller in Koblenz auf dem Jesuitenplatz vor dem Rathaus

Das Urteil verstehen

Neue Vorgaben

Am 16. Dezember 2020 hatte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz festgestellt, dass ein angemessenes Verfahren fehle, um den Finanzbedarf der Kommunen insgesamt zu ermitteln.

Was sagt die Entscheidung genau? Was bedeuten die wichtigen Randnummern?

Foto: Denkmal des Mediziners Johannes Müller in Koblenz auf dem Jesuitenplatz vor dem Rathaus.

Nibelungen-Brücke in Worms über den Rhein hinüber nach Hessen

Andere Bundesländer

Bedarfsorientierter KFA: Nicht alle haben ihn

Ein KFA, der sich an den Bedarfen der Kommunen orientiert: in welchen Ländern es ihn gibt, in welchen nicht. Eine entscheidende Rolle spielten die Gerichte. In einem Land entstand ein Sonderweg aus freien Stücken.

Foto: Nibelungen-Brücke in Worms über den Rhein hinüber nach Hessen.

Die Reform

Winterhafen in Mainz Detail Schild Rhein-Kilometer — © Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Der Systemwechsel im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist beschlossen. Die Landesregierung hat die Reform im Entwurf erarbeitet. Der KFA ist sehr wichtig für die Finanzierung der Kommunen.

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Die Beteiligten

Die Reform des KFA war eines der großen Reformprojekte der laufenden Legislaturperiode. Umgesetzt wurde die Reform mit einer breiten Struktur. Die kommunalen Spitzenverbände waren eingebunden.

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Das Urteil verstehen

Am 16. Dezember 2020 stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass ein angemessenes Verfahren fehle, um den Finanzbedarf der Kommunen insgesamt zu ermitteln. Was sagte das Urteil genau?

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Begriffserklärungen

Kleine Kalmit und Ilbesheim in der Pfalz — © Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Lange Begriffe, endlich erklärt: Steuerverbundsystem, Finanzausgleichsmasse, Landesleistungen, Schlüsselzuweisungen, allgemeine Zuweisungen...

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Anderes Land, anderer KFA

Drei Länder stellten nach Gerichtsurteilen auf einen bedarfsorientierten KFA um. Ein weiteres Land reformierte aus freien Stücken. Weiterlesen

Foto: Nibelungen-Brücke in Worms über den Rhein hinüber nach Hessen.

KFA für Einsteiger

Marktkreuz auf dem Hauptmarkt in Trier — © Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Welche Einnahmen haben die Kommunen, warum gibt es den KFA, was sind Schlüsselzuweisungen... Viele Fragen und viele Antworten.

Foto: Marktkreuz auf dem Hauptmarkt in Trier.

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Dokumente

Weinberg Pfalz Geilweilerhof Siebeldingen — © Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Für die konzentrierte Arbeit an der Reform der kommunalen Finanzen: Hier finden Sie Dokumente, u.a. Gesetzentwurf und Dokumentation.

Foto: Winzer beim Geilweilerhof im pfälzischen Siebeldingen.

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