Jogger am Winterhafen in Mainz

© Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Reform Kommunaler Finanzausgleich

Große Zahlen, viel Bewegung

Tempo machen für die Kommunen: Die Landesregierung reformiert bis 2023 den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Die Reform erarbeiten das Innenministerium (federführend) und das Finanzministerium. Eingebunden sind die Kommunalen Spitzenverbände.

Laut Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz fehlt beim KFA ein angemessenes Verfahren, um den Finanzbedarf der Kommunen festzustellen.

Foto: Schild mit Rheinkilometer am Mainzer Winterhafen.

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Bad Ems an der Lahn: Kurhaus und Quellenturm

© Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Die Beteiligten

Vorteile einer breiten Struktur

Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ist eines der großen Reformprojekte der aktuellen Legislaturperiode.

Die Landesregierung hat eine breite Struktur aufgestellt, beteiligt sind auch die Kommunalen Spitzenverbände.

Foto: Die Lahn bei Bad Ems mit Kursaalgebäude.

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Denkmal des Mediziners Johannes Müller in Koblenz auf dem Jesuitenplatz vor dem Rathaus

© Georgio Tzampazis / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Das Urteil verstehen

Neue Vorgaben

Am 16. Dezember 2020 hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz festgestellt, dass ein angemessenes Verfahren fehle, um den Finanzbedarf der Kommunen insgesamt zu ermitteln.

Was sagt die Entscheidung genau? Was bedeuten die wichtigen Randnummern?

Foto: Denkmal des Mediziners Johannes Müller in Koblenz auf dem Jesuitenplatz vor dem Rathaus.

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Nibelungen-Brücke in Worms über den Rhein hinüber nach Hessen

© Giulio Groebert / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Andere Bundesländer

Bedarfsorientierter KFA: Nicht alle haben ihn

Ein KFA, der sich an den Bedarfen der Kommunen orientiert: In welchen Ländern es ihn gibt, in welchen nicht. Eine entscheidende Rolle spielten die Gerichte. In einem Land entstand ein Sonderweg aus freien Stücken.

Foto: Nibelungen-Brücke in Worms über den Rhein hinüber nach Hessen.

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